AGB und Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Anja Berliner 
für die Internetplattform www.AnjaBerliner.blogspot.com

Jede hier bezeichnete Tätigkeit der Anja Berliner, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend Blog bzw. Betreiberin) erfolgt auf Grundlage der anbei stehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGBs), die allen Nutzern und Kunden des Blogs www.AnjaBerliner.blogspot.com (nachfolgend Internetplattform) gegenüber durch Aushändigung bzw. Hinterlegung auf der Internetplattform www.AnjaBerliner.blogspot.com bekannt gegeben werden und von diesem anerkannt werden.

1. Allgemeines

1. 1 Über www.AnjaBerliner.blogspot.com werden von der Betreiberin des Blogs als Künstlerin gefertigte Bilder veröffentlicht und im Wege des so genannten verdeckten Bieterverfahrens an Endabnehmer (nachfolgend Kunden) versteigert.

1.2 Die Betreiberin malt mit Acryl- und Ölfarben in Künstlerqualität auf ca. 1 cm dicken 15,24 cm x 15,24 cm großen Mitteldichten und Hochdichten Faserplatten Bilder. Acrylbilder werden nach der Trocknung mit einer seidenglänzenden Schutzschicht überzogen. 

2. Zustandekommen eines Vertrages

2.1 Im Laufe der Nutzung der Internetplattform erhält der Kunde die Möglichkeit auf der Internetplattform dargestellte und von der Betreiberin gefertigte Bilder zu erwerben.

2.2 Auf der Internetplattform findet ein Verkauf gegen Höchstgebot statt. Dem Kunden wird unter Einhaltung des Mindestpreises das Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 Abs. 1 BGB übertragen. Für jedes Bild setzt die Betreiberin einen Mindestpreis. Dieser beträgt mindestens 100,00€.

2.3 Der Mindestpreis ist nicht als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu verstehen.

2.4 Kaufinteressenten können bis zu dem unter jedem Bild genannten Termin über einen Zeitraum von höchstens drei Tagen unter Berücksichtigung des vorbezeichneten Mindestpreises durch E-Mail an sales@AnjaBerliner.de ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an die Betreiberin abzugeben.

2.5 Vor Abschluss des Bieterverfahrens haben die Kunden die Möglichkeit bei der Betreiberin das aktuelle Höchstgebot zu erfragen. Ein Anspruch auf Auskunft besteht nicht.

2.6 Ein Kaufvertrag kommt mit dem Höchstbietenden aufschiebend bedingt bereits mit Abgabe des Kundenangebotes zustande. Tritt die Bedingung ein und bleibt der Kunde Höchstbietender, so kommt der Kaufvertrag endgültig zustande.

2.7 Der Höchstbietende wird nach Abschluss des Bieterverfahrens von der Betreiberin per E-Mail über sein Höchstgebot informiert. Dem Kunden werden weitere Informationen zur Kauf- und Lieferabwicklung zur Verfügung gestellt.

2.8 Alle Gebote verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 7% und inklusive der Versandkosten.

3. Versandkosten

3.1 Die Versandkosten trägt Anja Berliner. Auf die Versandlaufzeiten hat der Blog keinen Einfluss. Innerhalb Deutschlands erreicht den Kunden ein bestelltes Bild aber in aller Regel innerhalb von drei Werktagen.

3.2 Im Falle einer durch den Kunden in jedweder Art verursachten Rücksendung trägt der Kunde die Versandkosten.

3.3 Bei dem Versand in Nicht-EU Länder können länderspezifische Zölle und Gebühren anfallen, auf die die Betreiberin keinen Einfluss hat. Bitte informieren Sie sich bzgl. der Einfuhr- und Zollbestimmungen bei der für Sie zuständigen nationalen Zollbehörde.

4. Widerrufsrecht

4.1  Der Kunde hat  das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den mit dem Verlag geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von Ihnen benannter Dritter das Bild in Besitz genommen hat.

4.2 Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Blog (Anja Berliner, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin, e-mail: sales@anjaberliner.de)  mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (hier klicken), ist in seiner Nutzung aber frei. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 

Der Kunde wird sich vor der Rücksendung der Ware  mit der Betreiberin über sales@AnjaBerliner.de in Verbindung setzen. Die im Impressum angegebene Postanschrift ist nur für Briefe und erlaubt keine Rücksendung.


4.3 Folgen des Widerrufs:

Widerruft der Kunde den Vertrag, so hat  der Blog  alle Zahlungen, die wir vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von vom Blog angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Blog eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.


ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG


5. Zahlungs- und Lieferbedingungen

5.1 Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse zahlbar ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen oder per Paypal.

5.2 Der Blog teilte dem Kunden nach Ende des Bieterverfahrens die anfallenden Versandkosten und die Paypal E-mail mit, auf die der Kunde den Kaufpreis sowie die Versandkosten zu überweisen hat.

5.3 Die Bestellung wird unverzüglich nach Zahlungseingang durch den Blog bearbeitet. Der Versand erfolgt unter Berücksichtigung der Trocknungszeit von ca. 1-6 Wochen je nach Medium ab Einstellung im Blog. Die Betreiberin wird dem potenziellen Kunden vor Verkauf auf Anfrage des potenziellen Kunden die geschätzte Trockenzeit mitteilen. Bei Vorlage der Voraussetzungen eines Versendungskaufes i.S.d. § 474 BGB geht die Gefahr des Untergangs der bestellten Artikel mit Übergabe der Ware an das Lieferunternehmen auf den Kunden über.

5.4 Dies gilt aus § 474 Abs. 4 BGB nicht für Kunden, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind. In diesem Fall geht die Gefahr des Untergangs erst mit Übergabe der bestellten Artikel an den Kunden auf den Kunden über.



6. Eigentumsvorbehalt & Nutzungsrechte

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt das bestellte Bild Eigentum des Blogs.

6.2 Bei Zahlungsverzug ist der Blog den gesetzlichen Regelungen nach berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und über die Ware anderweitig zu verfügen.

6.3 Alle Urheberrechte verbleiben bei der Betreiberin. Der Kunde erwirbt mit dem Kauf keine Nutzungsrechte an dem ersteigerten Bild.  Diese bedürfen der gesonderten vorherigen Zustimmung der Betreiberin.

7. Gewährleistung

7.1 Der Blog verpflichtet sich grundsätzlich die Nutzung der Internetplattform an sieben Tagen in der Woche 24 Stunden sicher zu stellen. Der Zugriff auf die Internetplattform kann zeitweilig und ohne weitere Benachrichtigung bei Systemfehlern, Wartungs- oder Reparaturarbeiten oder aus Gründen außerhalb der Kontrolle des Blogs ausgesetzt werden.

7.2 Der Blog garantiert weder die Fehlerfreiheit noch die Vollständigkeit der auf der Homepage zur Verfügung gestellten Inhalte. Der Blog ist berechtigt, die auf der Internetplattform dargestellten Inhalte jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu verändern.

7.3 Die Inhalte auf Internetplattform werden "wie besehen", ohne Zusicherungen, Gewährleistungen oder andere Bedingungen bereitgestellt.

7.4 Der Blog gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges in einwandfreiem Zustand ist. Beim Erhalt der Lieferung hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu prüfen und anzuzeigen.

7.5 Liegt einer vom Blog zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, und ist der Blog nach eigener Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung nicht in der Lage oder nicht bereit, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

7.6 Die Farben der Abbildungen am Bildschirm können je nach Bildschirmkalibrierung teilweise erheblich vom Original abweichen. Dies gilt nicht als Mangel. Unbenommen davon kann der Kunde das Bild innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zurückschicken (bitte vorher Kontakt aufnehmen – wie unter 4.2 genannt) und bekommt den Kaufpreis erstattet.

8. Datenschutz

8.1 Der Blog erhebt die zur Erbringung und Abrechnung von Leistungen erforderlichen Daten, verarbeitet und speichert diese. Hierbei handelt es sich um Bestandsdaten, Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten.

8.2 Darüber hinaus wird auf die auf der Internetplattform hinterlegte Datenschutzerklärung verwiesen.

9. Urheberrechte und Marken

9.1 Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder sonstige Bilddarstellungen und deren Anordnung auf der Internetplattform sind gesetzlich geschützt (Copyright © 2016 Blog, all rights reserved).

9.2 Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Blogs dürfen die Inhalte der Internetplattform nicht zu gewerblichen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.

9.3 Teilweise unterliegen einige auf der Internetplattform wiedergegebene Bilder dem Urheberrecht Dritter. Der Kunde erklärt sich bereit auch dieses zu achten und nicht zu verletzen.

10. Haftung

10.1 Der Blog und mit diesem verbundene Dritte sind nicht haftbar gegenüber den Kunden oder Dritten für alle besonderen, zufälligen, direkten, indirekten oder Folgeschäden jeder Art oder Schäden jeder Art, die aus dem Verlust der Nutzung, von Daten oder Gewinnen entstehen, gleich, ob auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde, der aufgrund oder in Verbindung mit der Nutzung oder Ausübung dieser Information besteht.

10.2 Der Blog haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Blogs oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.

10.3 Ebenfalls haftet der Blog für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Dies sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann. In einem solchen Fall haftet der Blog jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Blog haftet jedoch nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

10.4 Sämtliche in diesen AGBs aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

11. Änderung der Nutzungsbedingungen

11.1 Der Blog behält das Recht vor, diese AGBs jederzeit nach eigenem Ermessen durch Veröffentlichung einer aktualisierten Version der AGBs auf der Internetplattform zu ändern.

11.2 Alle Änderungen dieser AGBs gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung der Änderung der AGBs widerspricht.

11.3 Sollte der Kunde trotz der geänderten AGBs die Internetplattform nach Ablauf der Frist von 30 Tagen weiter nutzen, wird die Weiternutzung als bindende Zustimmung zu den Änderungen erachtet.


12. Sonstiges

12.1 Nichts in diesen Nutzungsbedingungen schafft oder verleiht Rechte oder andere Vorteile für Dritte, die nicht Teil der Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien sind.

12.2 Diese ABGs stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Blog und dem Kunden in Bezug auf die Internetplattform dar und treten an die Stelle aller früheren Vereinbarungen den Parteien.

13. Geltendes Recht und Gerichtsstand

13.1 Diese AGBs unterliegen, unter Ausschluss des UN- Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts, dem Gesetz der Bundesrepublik Deutschland und werden nach diesem ausgelegt. Als Gerichtsstand gilt Berlin, soweit gesetzlich zulässig, als vereinbart.

13.2 Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich, unabhängig von der konkreten Rechtswahl, stets auch auf das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates berufen, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

13.3. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.

Stand: Januar 2017

Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...